Geistiges Eigentum, Patente, Marken

Prüfkapazitäten

Technische Partner

Geistiges Eigentum, Patente, Marken

Die Abteilung für Geistiges Eigentum des CAMP führt die Forschung sowie die Verfahren für die Anmeldung und Eintragung der Patente, Marken und Gebrauchsmuster des CAMP durch.

Die Abteilung für Geistiges Eigentum (IPR) nimmt 3 Hauptfunktionen wahr:

1. Neuheit/Patentfähigkeit/Stand der Technik-Recherche:
- Um die Projektzeit und den F&E-Aufwand zu verringern
- Um die Projektzeit und den F&E-Aufwand zu verringern

2. Freigabe/Recht zur Nutzung/Ausübungsfreiheit (FTO - Freedom-to-Operate)-Recherche:
- Um das potenzielle Risiko einer Verletzung von Rechten zu vermeiden
- Um über die Produktionskonformität zu entscheiden

3. Patentbeobachtungen und Warnungen:
- Um die Patentaktivitäten des Wettbewerbs zu überwachen
- Um die Patentfamilie und ihren rechtlichen Status zu überwachen

Patente

Unser IP-Team erstellt einen zusammenfassenden Bericht über die Ergebnisse von Patentrecherchen und anderen Aktivitäten.

Für Sampa haben diese Berichte einen hohen Stellenwert, um Patentstreitigkeiten zu vermeiden. Aus diesem Grund erstellt das IP-Team Patentrechercheberichte für das gesamte Produktportfolio, bevor die entsprechenden Produkte in die Produktion gehen.

Um Verstöße zu vermeiden, werden auch für Rechercheberichte für Gebrauchsmuster erstellt, da es eine beträchtliche Anzahl von Produkten (bei denen es sich in der Regel um äußere Fahrzeugteile wie Scheinwerfer, Motorhauben, Türen, Felgen, Kühlergrille, Radnaben etc. handelt) gibt, die über ästhetisch ansprechende Eigenschaften verfügen und daher unter den Gebrauchsmusterschutz fallen.

Wir verfügen über eine Reihe von nationalen und internationalen Anmeldungen im Bereich der Rechte an geistigem Eigentum.

Patent Nr	Inhalte von Patenten
TR2014/02291	EIN VERBINDUNGSARM MIT EINER MUFFE
WO2015130250	EIN VERBINDUNGSARM MIT EINER MUFFE
EP3110638	EIN VERBINDUNGSARM MIT EINER MUFFE
TR2014/11842	EINE APPARATUR ZUR MONTAGE DES HALTERINGS
TR2014/11839	EIN SCHEIBENBREMSSYSTEM MIT EINER STAUBSCHUTZABDECKUNG
TR2015/04705	EIN BLATTFEDER-AUFHÄNGUNGSSYSTEM MIT EINER UNTERLEGSCHEIBE
EP3081407	EIN BLATTFEDER-AUFHÄNGUNGSSYSTEM MIT EINER UNTERLEGSCHEIBE
TR2015/14617	KOLBENGEHÄUSE FÜR LUFTFEDER
EP3170686	KOLBENGEHÄUSE FÜR LUFTFEDER
TR2016/14134	EIN VERBINDUNGSARM MIT ANSCHLUSSPROFIL, DAS EINE HOMOGENE SPANNUNGSVERTEILUNG BIETET
TR2016/14135	EIN UNTERLEGKEIL, DER DIE HAFTUNGSEIGENSCHAFTEN DER FAHRZEUGREIFEN VERBESSERT

Das Patent mit der Nummer EP3110638B1 repräsentiert die erste eingetragene europäische Patentanmeldung des Unternehmens. Unser Ziel ist die Validierung unserer Neuanmeldung in 28 europäischen Ländern, darunter das Vereinigte Königreich.

Die Gebrauchsmusteranmeldungen von Sampa umfassen u.a.:

Antrags Nr	Titel der Anmeldung
TR2016/06048	Unterlegkeil
TR2018/07852	V-Arm
US29/615,354	Unterlegkeil

Die Anmeldung für das USPTO (United States Patent and Trademark Office - Patentamt der Vereinigten Staaten) wurde 2019 verifiziert. Es folgte die Eintragung des ersten US-Geschmacksmusters für das Unternehmen in den USA.

Marken

Die Marke Sampa ist außerdem in 92 Ländern weltweit als Markenzeichen eingetragen. Die wichtigsten internationalen Markenanmeldungen sind:

IR 114791
TR 2002/19391
IR 1153904
CTM 010528438
IR 1147491
TR 2011/112926
Bekannte Marke T/03238
CTM 010528438
OAPI 3201200019